BIKONET-Treffen mit Oberbürgermeister Pit Clausen

Es war in 2021 eine besondere Veranstaltung für das Bielefelder IT- Kompetenznetzwerk e.V. (abgekürzt BIKONET), das in Kooperation mit der WEGE die Standortförderung unterstützt.

Auf Einladung von Oberbürgermeister Pit Clausen trafen sich die Teilnehmenden im Bielefelder Rathaus. Zusammen mit BIKONET-Vorständin Dr. Anja Padberg, Dezernent Gregor Moss, WEGE-Prokuristin Brigitte Meier und Matthias Eichler vom Digitalisierungsbüro der Stadt Bielefeld entspann sich ein spannender Austausch aller teilnehmenden Unternehmensvertreterinnen und -vertreter zu kommunalen Zukunftsthemen.

Der Ort im Rathaus war nicht zufällig gewählt. „Es ist der Sitz der Stadtverwaltung“, sagt Pit Clausen und zählt auf, wofür Verwaltung vermeintlich steht: „als Synonym für Formulare, Bescheide, Langeweile, verstaubte Amtsstuben und undurchdachte Entscheidungen.“ Das alles sei aber absolut nicht zutreffend: „Wir verstehen uns als moderner Dienstleister mit rund 2.000 Produkten im Portfolio und 7.000 Mitarbeitenden in der Verwaltung und den städtischen Einrichtungen.“ Die Stadt Bielefeld wirtschaftet mit einem Budget von 1,5 Milliarden Euro. Davon sei ein Drittel steuerfinanziert. „Eine Stadtverwaltung ist etwas ganz eigenes“, unterstreicht der Oberbürgermeister. „Wir sind weder ein Unternehmen noch ein Verein.  Die Stadt ist an vielen Unternehmen, wie den Stadtwerken, den Kliniken, der BGW – um die größten zu nennen – beteiligt. Die Gesamtorganisation selbst ist einzigartig. Wir sind nicht vergleichbar, weder mit Arminia Bielefeld noch mit dem noch mit dem Oetker-Konzern.“

Die Produkte der Stadt sollen die Lebensqualität und die Arbeitsbedingungen der Bürger*innen verbessern. „Von der Wiege bis zur Bahre“, macht Pit Clausen deutlich. „Wir bieten pränatale Beratung von Schwangeren an und kümmern uns um die Bestattung. Wir beraten bei der Neugründung von Unternehmen und unterstützen die, die am Rande der Insolvenz stehen. Die Stadtverwaltung ist im 21. Jahrhundert angekommen. Unser Kernthema ist, die Lebensqualität für alle Menschen in unserer Stadt zu verbessern.“

Über 2.000 Produkte auf dem Prüfstand
Natürlich laufe nicht immer alles wie gewünscht, das könne es auch nicht, denn Aufgabe der Verwaltung sei es auch, einen Kompromiss der unterschiedlichen Bedürfnisse und Wünsche zu finden. „Jeder versteht unter Lebensqualität etwas anderes, deshalb haben wir es mit einer vielschichtigen Angelegenheit zu tun.“ Alle 2.000 Produkte gilt es deshalb immer wieder auf den Prüfstand zu stellen und zu optimieren. Als Beispiele nennt der Oberbürgermeister die Kitas oder die Bearbeitung von Grundsteuerbescheiden. „Wir machen uns viele Gedanken, wie wir besser werden können – auch mithilfe der Digitalisierung. Wir wollen Behördengänge mit E-Government vereinfachen.“

Neben der Digitalisierung ist der Klimaschutz ein weiteres wichtiges Thema, dem sich die Verwaltung stellen will. Angefangen bei der Verkehrswende, z. B. mit der Verkehrsberuhigung in der Altstadt, bis zur Erzeugung von Energie. Die Gebäudesanierung müsse schneller voranschreiten und auch bei der Klimaanpassung – Wie geht man mit Extremwetterlagen um und was muss für den Hochwasserschutz getan werden? – müsse schneller reagiert werden. Ein besonderes Augenmerk richtet die Verwaltung auf die Entwicklung der Quartiere, wobei auch hier die Aufgabenstellung völlig unterschiedlich sei, denn Voraussetzungen und Bedürfnisse in Jöllenbeck-Nord seien andere als in Sennestadt-Süd.

Stadtprofil schärfen

Als weitere Aufgabe betrachtet Pit Clausen die Schärfung des Stadtprofils. Dazu gehöre die Weiterentwicklung des Hochschul- und Bildungsstandortes. „Mit unseren Einrichtungen haben wir hier viele tolle Perlen, die aber zum Teil noch zu wenig genutzt werden.“ Die Einrichtung der Medizinischen Fakultät bezeichnet er als „Glücksfall für die Stadt“. Ebenso wie den Teutoburger Wald, der für viele Bürger*innen als Synonym für das Grüne der Stadt stünde. „Wir dürfen den Teuto nicht als selbstverständlich hinnehmen, sondern müssen uns um ihn kümmern“, unterstreicht Pit Clausen mit Blick auf Borkenkäferplage und Klimawandel. Außerdem solle die digitale Entwicklung der Stadt (Smart City) weiter vorangetrieben werden. Die Stadt Bielefeld bildet im Rahmen des Landesprojektes gemeinsam mit der Leitkommune Paderborn, dem Kreis Paderborn und der Stadt Delbrück die Digitale Modellregion OWL.

Last but not least geht es um die Finanzen. Bielefeld habe seine Erfahrungen mit der Haushaltssicherung gemacht. Das habe Gestaltung verhindert. In dieser Zeit sei nur „Flickschusterei“ möglich gewesen. „Aber wir haben es geschafft, den Haushalt zu konsolidieren und läuten eine Dekade der Erneuerung ein“, berichtet der Oberbürgermeister. „Wir können nun mehrere hundert Millionen Euro in Infrastruktur investieren.“ Abschließend betont Pit Clausen, dass all die zu bearbeitenden Themen nicht im harmonischen Einklang stünden, sondern sich zum Teil in einem Spannungsfeld befänden. „In jedem einzelnen Fall müssen die widerstreitenden Interessen austariert, in einen Ausgleich und in die Umsetzung gebracht werden.“ Dabei müsse die Mehrheit der Bürger*innen erreicht und mitgenommen werden, denn „nichts geht gegen die Mehrheit der Stadtgesellschaft“.

Zur Diskussion gestellt

Nach dem kompakten Impuls-Vortrag des Oberbürgermeisters war die Runde eröffnet für Fragen, Anmerkungen und Kommentare der BIKONET-Mitglieder.